Und das ist eigentlich auch das Traurige an der ganzen Sache. Alle, die auf diese Umstände hinweisen, werden pauschal als Idioten hingestellt. Obwohl sie nur das wiedergeben, was die Hersteller selber sagen. Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. Also es verkehrt sich total ins Gegenteil. Die Uninformierten sind die Intelligenten und die Informierten sollen die Idioten sein, nur weil sie eben vom herrschenden Narrativ abweichen. Sammelklage, um Rechte zurückzuerhalten Wenn auch Sie damit ein Problem haben, lade ich Sie ein – machen Sie mit bei unserer "Sammelklage" gegen das Impfpflichtgesetz. Arbeitszeugnis: "Verhalten beispielhaft" (Zeugnis). Informationen dazu finden Sie auf unserer Homepage. Es handelt sich nicht um eine Klage oder Ähnliches, Sie wollen ja kein Geld von der Republik, vorerst. Sondern Sie wollen, dass das Gesetz aufgehoben wird und Sie ihre Rechte wiederbekommen. Lesen Sie dazu auch: RA Forsthuber gegen Impfpflicht in Österreich: Sammelklage startet! Wir haben das Thema, dass mit diesem Impfpass ein zusätzliches Merkmal zu Ihrer Identitätsfeststellung eingeführt wird.
Also diese Angstmache von diversen Gemeinden oder Ähnliches – du musst dich jetzt bis zum Stichtag impfen, weil sonst bist den Job los – das ist sinnlos. Alltägliche Kontrollen fallen ebenfalls darunter. Also sprich wenn Sie in den Baumarkt gehen und es steht dort jemand – "Wir lassen nur Leute mit 1G rein und wir wollen das kontrollieren und dann allenfalls die Leute anzeigen nach dem Impfpflichtgesetz" – so ist das ebenfalls nicht möglich. Beachte die Herstellerinformationen! Das war einmal kurz eine Einleitung, wie man sich dann in der entsprechenden Situation verhält. Wenn wir einen Schritt zurückgehen – wann ist das überhaupt denkbar, dass das verfassungsrechtlich durchgehen sollte? Inhalt und Nutzungshinweise | SpringerLink. Es ist erfreulich, dass nach ungefähr zwei Jahren auch im Bundeskanzleramt sich irgendjemand bemüßigt gefühlt hat, die Herstellerinformationen zu lesen. Dort steht nämlich ganz eindeutig drinnen, es geht nur um die Verhinderung einer möglichen schwerwiegenden Erkrankung, eines schwerwiegenden Krankheitsverlaufes.
Man muss sich folgende Situation überlegen. Wir haben den 16. März, oder den 15. März, und Sie geraten in eine Polizeikontrolle. Wie verhalten Sie sich? Ich erzähle Ihnen das anhand eines Beispiels. Sie fahren zum Beispiel mit dem Auto. Sie werden angehalten. Der Polizist sagt Grüß Gott – Führerschein, Zulassung und Impfnachweis. Welches verhalten ist beispielhaft online. Was machen Sie? Sie geben den Führerschein her, Sie geben den Zulassungsschein her. Dann wird er wahrscheinlich fragen: "Ok, danke. Und was ist mit dem Impfzertifikat oder Impfnachweis? " Da ist Ihre Antwort darauf: " Meiner Meinung nach ist das Gesetz verfassungswidrig. Ich mache dazu keine Angaben. " Punkt. Welche Möglichkeiten hat dann der Polizist? Entweder er mahnt Sie ab nach § 45 VstG (Verwaltungsstrafgesetz) und sagt, beim nächsten Mal werden Sie gestraft. Oder – Variante B – er macht das strenge Programm und wird sagen: "Dann werde ich es der Bezirkshauptmannschaft Nachricht geben und Sie werden dann demnächst eine Strafverfügung oder einen Mandatsbescheid bekommen, mit dem eben vorgeschrieben wird, dass Sie 600 Euro bezahlen müssen. "
Ihre Antwort daraufhin ist: " Tun Sie, was Sie für notwendig erachten. " Nicht mehr und nicht weniger. In dem Moment hat es überhaupt keinen Sinn, zu diskutieren. Polizist darf nur kontrollieren, wer "Gegenstand der Amtshandlung" ist Was ist aber mit den Beifahrern? Also mit den auf der Rückbank oder neben Ihnen Sitzenden? Arten von Verwaltungsakten | Lecturio. Der sagt außer Grüß Gott und Auf Wiedersehen rein gar nichts. Außer, er ist nicht angeschnallt und fängt an, während der Amtshandlung zu stänkern. Warum ist diese Unterscheidung wesentlich? Der Polizist darf nur dann kontrollieren, wenn die einzelne Person "Gegenstand einer Amtshandlung" ist. Also wenn es eine Notwendigkeit gibt, dass diese einzelne Person auf ihre Personalien hin kontrolliert wird. Arbeitgeber darf keine gesundheitsbezogenen Daten weitergeben Keinesfalls hat aber zum Beispiel der Arbeitgeber die Erlaubnis, gesundheitsbezogene Daten weiterzugeben. Also wenn Sie bei jemandem arbeiten, der es besonders streng nehmen möchte und päpstlicher als der Papst ist – nicht einmal der darf, ohne von sich aus eine Strafe zu riskieren, Daten an die Behörde weitergeben.