– Hessen: Hessisches AusführungsG zum Neunten Buch Sozialgesetzbuch (HAG/SGB IX). – Mecklenburg-Vorpommern: G zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (Landesausführungsgesetz SGB IX-AG SGB IX M-V). – Niedersachsen: G zur Ausführung des Neunten und des Zwölften Buchs des Sozialgesetzbuchs (Nds.
3234) 01. 08. 2016 Synopse gesamt oder einzeln für § 68, § 102, § 132, § 133, § 134 Artikel 3 Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht vom 26. Juli 2016 (BGBl. 1824) 15. 07. 2016 Synopse gesamt oder einzeln für § 114, § 160 Artikel 104 Zweites Gesetz über die weitere Bereinigung von Bundesrecht vom 8. Juli 2016 (BGBl. 1594) 08. 09. 2015 Synopse gesamt oder einzeln für § 149, § 154 Artikel 452 Zehnte Zuständigkeitsanpassungsverordnung vom 31. August 2015 (BGBl. SGB IX - Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - NWB Gesetze. 1474) 15. 2015 Synopse gesamt oder einzeln für § 69, § 70, § 159 Artikel 1a Gesetz zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über einen Dreigliedrigen Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung des Beschlusses 2003/174/EG vom 7. Januar 2015 (BGBl. 2015 II S. 15) 01. 2013 Synopse gesamt § 145 Artikel 3 Gesetz zur Änderung personenbeförderungsrechtlicher Vorschriften vom 14. Dezember 2012 (BGBl. 2598) Synopse gesamt oder einzeln für § 145, § 148, § 150, § 151, § 152, § 153 Artikel 1 Gesetz zur Änderung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch vom 5. Dezember 2012 (BGBl.
Das Gesetz trat überwiegend am 1. Juli 2001 in Kraft. Seitdem wurde das Gesetz häufig geändert. Am 1. Januar 2018 trat im Zuge der zweiten Stufe des Bundesteilhabegesetzes eine komplette Neufassung des SGB IX in Kraft. [1] Zum 1. Januar 2020 sollen § 140 bis § 145 SGB XII in das SGB IX integriert werden. In diesen §§ wird seit dem 1. Januar 2018 das Recht auf Teilhabe am Arbeitsleben für Menschen mit Behinderung geregelt. § 69 SGB IX Feststellung der Behinderung, Ausweise Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) Rehabilitation und. Zweck [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Das SGB IX hat den Zweck, Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen bezüglich ihrer Selbstbestimmung und ihrer gleichberechtigten Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern und Benachteiligungen zu vermeiden bzw. entgegenzuwirken. Durch das Bundesteilhabegesetz soll deutlich werden, dass Menschen mit Behinderung nicht mehr als "Sozialhilfefälle" behandelt werden sollen. Leistungserbringung [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Der zuständige Sozialleistungsträger kann die Reha- und Teilhabeleistungen allein oder mittels gemeinnütziger oder privater Rehabilitationsdienste und -einrichtungen erbringen ( § 28 Abs. 1 SGB IX).
2135) (noch nicht in Kraft) Artikel 25a Bundesteilhabegesetz (BTHG) vom 23. Dezember 2016 (BGBl. 3234) 01. 11. 2022 (noch nicht in Kraft) Artikel 7c Gesetz zum Erlass eines Tierarzneimittelgesetzes und zur Anpassung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften vom 27. September 2021 (BGBl. 4530) vergangene und konsolidierte Änderungen (Änderung verpasst? ) 01. 2022 Synopse gesamt oder einzeln für § 6, § 19, § 20, § 22, § 61a, § 63, § 111, § 117, § 123, § 185a (neu), § 193 Artikel 7 Teilhabestärkungsgesetz vom 2. Juni 2021 (BGBl. 1387) 01. 07. 2021 Synopse gesamt § 124 Artikel 8 Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder vom 16. Juni 2021 (BGBl. 1810) Synopse gesamt oder einzeln für § 93, § 94, § 97, § 99, § 228 Artikel 7 Teilhabestärkungsgesetz vom 2. Änderungen nach 69 sozialgesetzbuch neuntes buch sgb ix english. Juni 2021 (BGBl. 1387) 15. 06. 2021 § 178 Artikel 17 Gesetz zur Novellierung des Bundespersonalvertretungsgesetzes vom 9. Juni 2021 (BGBl. 1614) 10. 2021 Synopse gesamt Synopse gesamt oder einzeln für § 21, § 117, § 119 Artikel 4 Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) vom 3. Juni 2021 (BGBl.
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