Drama Mit Traurigem Ausgang

July 16, 2024, 12:28 am

Das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt in Magdeburg hat am 08. 05. 2020 zum Aktenzeichen 2 R 77/20 entschieden, dass Solarien und Sonnenstudios wieder öffnen dürfen, wenn sie die in der Verordnung geregelten Abstands-, Hygiene- und Schutzanforderungen erfüllen. Aus der Pressemitteilung des OVG SA vom 08. 2020 ergibt sich: Das OVG Magdeburg hat die Regelung des § 4 Abs. 3 Nr. 11 der Fünften Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus (5. SARS-CoV-2-EindV) außer Vollzug gesetzt, soweit darin Solarien und Sonnenstudios nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen. Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts ist darin ein Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG zu sehen, dass nach der Corona -Eindämmungsverordnung Solarien und Sonnenstudios im Gegensatz zu nichtmedizinischen Massage- und Fußpflegepraxen, Nagelstudios und Kosmetikstudios generell nicht für den Publikumsverkehr geöffnet werden dürfen. Wann dürfen solarien wieder öffnen bayern. Bei der Entscheidung, welche Betriebe im Zuge von Lockerungsmaßnahmen wieder geöffnet werden dürfen, seien Ungleichbehandlungen zwar unvermeidbar und auch zulässig, wenn sie von sachlichen Gründe getragen seien.

Solarien | Salzgitter

Rechtfertigende Gründe für die unterschiedlichen Öffnungsregelungen bei den Betrieben im Bereich der Körperpflege und -ästhetik lägen jedoch nicht vor. Für Sonnenstudios und Solarien lasse sich ein Infektionsrisiko, welches das Risiko beim Betrieb nichtmedizinischer Massage- und Fußpflegepraxen, Nagelstudios und Kosmetikstudios übersteige, nicht feststellen. Die Kunden von Sonnenstudios und Solarien würden jeweils einer Einzelkabine zugewiesen. Körperliche Nähe zum Betriebspersonal und zu anderen Kunden könne verhindert werden. Wann dürfen solarium wieder öffnen. Es sei ohne weiteres möglich und entspreche dem Standard, die Sonnenbänke nach jeder einzelnen Nutzung gründlich zu reinigen und zu desinfizieren. Die Ungleichbehandlung lasse sich auch nicht mit einem besonderen Bedarf in der Bevölkerung für die im Zuge der Lockerung nunmehr erlaubten Dienstleistungen rechtfertigen. Ein weite Teile der Bevölkerung umfassender Grundbedarf sei zwar für die Inanspruchnahme von Frisören feststellbar, jedoch weder für nichtmedizinische Massage- und Fußpflegepraxen, Nagelstudios und Kosmetikstudios noch für Solarien und Sonnenstudios.

Gastronomische Einrichtungen müssen schließen. Diese Regeln sollen unverändert bestehen bleiben: Kontaktbeschränkungen 2G-Regel im Einzelhandel 3G-Regel in Kirchen Alkoholverbot Großveranstaltungen mit über 1. 000 Besuchern bleiben verboten Clubs, Diskotheken, Bars und Saunen bleiben geschlossen Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in Innenräumen, die öffentlich zugänglich sind Was bedeutet 2G+? 2G+ bedeutet, dass nur geimpfte und genesene Personen, die zusätzlich einen tagesaktuellen Corona-Schnelltest vorweisen, das entsprechende Angebot nutzen dürfen. Der zusätzliche Schnelltest entfällt, sobald die Person auch eine Booster-Impfung nachweisen kann oder eine doppelt geimpfte Person zusätzlich einen maximal drei Monate alten Genesenennachweis besitzt. Wann dürfen solarien wieder öffnen. Auch Personen, die doppelt geimpft sind und deren zweite Impfung mindestens 14 Tage und maximal drei Monate alt ist, brauchen keinen zusätzlichen Schnelltest. Ausnahmen von der 2G+ -Regelung gelten für Personen bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres und Personen, die aus medizinischen Gründen nicht geimpft werden können.