Dirk Schneider (* 21. April 1939 in Rostock; † 3. November 2002 in Berlin) war ein deutscher Politiker ( Die Grünen und PDS). Leben [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Schneider studierte Publizistik an der Freien Universität Berlin. Nach der Erschießung Benno Ohnesorgs bei der Demonstration am 2. Juni 1967 in West-Berlin engagierte er sich u. Zweibrücken: Dirk Schneider scheidet endgültig aus der SPD aus. Jetzt Fraktion mit Atilla Eren?. a. im "Komitee für Öffentlichkeitsarbeit". Er war federführend bei den linksradikalen Zeitungsprojekten Agit 883 [1] und Radikal. Nach basisorientierter Stadtteilarbeit in Berlin-Kreuzberg Anfang bis Mitte der 1970er-Jahre war er 1978 Gründungsmitglied und danach mehrere Jahre einer der Sprecher der Alternativen Liste (AL) in Berlin. 1979 wurde er auch Mitglied der Grünen. In den Jahren 1979 bis 1981 war er Vorsitzender der AL-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Kreuzberg. Bundespolitik [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Schneider wurde von der Alternativen Liste im Januar 1983 als Kandidat für die Bundestagswahl 1983 aufgestellt.
Stattdessen habe er sich bewusst außerhalb des demokratischen Auswahlprozesses gestellt "und sich über die innerparteiliche Willensbildung hinweggesetzt". Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass ein solches Verhalten mit der Mitgliedschaft in der SPD unvereinbar ist, weshalb als Sanktion einzig der Ausschluss in Betracht komme. Zweibrücken: Parteiausschluss von Dirk Schneider rückt näher - Zweibrücken - DIE RHEINPFALZ. SPD: Schneider hat uns schweren Schaden zugefügt Der SPD-Unterbezirk Pirmasens-Zweibrücker als Antragsteller "begrüßt die Entscheidung der Schiedskommission", wie Geschäftsführer Juan Carlos Pendon Reyes mitteilt. Durch Schneiders Kandidatur gegen Huble sei öffentlich der Eindruck "einer tief zerrissenen und zerstrittenen Partei" erweckt worden, was dem Ansehen der SPD in Zweibrücken einen schweren Schaden zugefügt habe. Zwei Wochen Zeit für Widerspruch Dirk Schneider kann innerhalb von zwei Wochen Widerspruch gegen das Urteil bei der Landesschiedskommission der SPD einlegen. Die Frage, ob er von dieser Möglichkeit Gebrauch machen wird, beantwortete Schneider am Donnerstag nicht.
Er behalte sich Gegenmaßnahmen vor, sagte Schneider. "Ich warte aber noch. Der OB kann ja nochmal drüber nachdenken. Ich würde mir wünschen, dass er den Fehler einsieht und zugibt. " Pikant ist, was Schneider nicht erwähnte, dem Merkur aber aufgefallen ist: Die Stadt hat nicht nur 2019 öffentlich erklärt, was sie Schneider jetzt vorwirft, öffentlich gemacht zu haben – sie hat es auch jetzt selbst öffentlich gemacht: Im Protokoll der Mai-Ratssitzung, das auf der Stadt-Homepage einsehbar ist, erwähnt die Stadt den Namen der von Schneider genannten Einrichtung (obwohl dies, da es sich um kein Wortprotokoll handelt, nicht erforderlich wäre). Unter den Zuschauern der Ratssitzung letzte Woche war auch die gekündigte Führungskraft. Als Schneiders Fraktionskollege Atilla Eren seinen Platz verließ, um mit ihr (im Rats-Bereich nicht hörbar) zu reden, war das Oberbürgermeister Wosnitza ein Dorn im Auge. Er mahnte: "Her Eren, Sie nehmen Ihre Funktion nur wahr, wenn Sie im Saal sind, nicht im Zuschauerraum! "
Die Stadt argumentiere, er habe eine vertrauliche Personalangelegenheit öffentlich gemacht und so gegen schutzwürdige Interessen verstoßen, zumal es hier nur um einen kleinen Mitarbeiterkreis gehe, der deshalb klar zu erkennen sei. Für den Fall einer erneuten Verletzung der Schweigepflicht habe die Stadt ihm ein Ordnungsgeld angedroht. Hierzu regelt die Geschäftsordnung des Stadtrats in Paragraph 7: "Verletzt ein Ratsmitglied die Schweigepflicht oder die Treuepflicht, so kann ihm der Oberbürgermeister mit Zustimmung des Stadtrats ein Ordnungsgeld bis zu fünfhundert Euro auferlegen. " Der oben zitierte Paragraph 20 der Gemeindeordnung geht aber noch weiter: "Die Schweigepflicht gilt nicht für Tatsachen, die offenkundig sind oder ihrer Bedeutung nach keiner Geheimhaltung bedürfen. " Schneider findet es "planlos und beschämend", dass er für etwas gerügt werde, was die Stadt schon längst selbst öffentlich gemacht hat. Legt Schneider Widerspruch ein? Die Stadt habe ihn ihn zwar auf mündliche Nachfrage beruhigt, ihm sei "rechtlich gar nichts passiert".