Drama Mit Traurigem Ausgang

July 16, 2024, 3:15 am

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Holetschek: "Hotspot-Bestimmungen zu unbestimmt" Bis Ende kommender Woche müssten also Anschlussregelungen stehen - doch die Umsetzung ist strittig. Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen, Baden-Württemberg und das Saarland forderten eine Verlängerung der bis 2. April möglichen strengeren Regeln um vier Wochen. Das würde es erlauben, Schutzmaßnahmen beizubehalten, ohne dass Beschlüsse der Landesparlamente nötig seien, sagte NRW-Ressortchef Karl-Josef Laumann (CDU) der Deutschen Presse-Agentur. Sein bayerischer Kollege Klaus Holetschek (CSU) sagte der dpa: "Die Hotspot-Bestimmungen sind viel zu unbestimmt und lassen es einfach nicht zu, rechtssicher Regelungen umzusetzen. " Es sei gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern schwierig zu sagen: "Wir probieren mal, ob das hält oder nicht. Lauterbach hessen tourismus. " Schwellenwerte, ab wann eine Region ein Hotspot ist, sind im Gesetz nicht beziffert. Generelle Voraussetzung ist, dass wegen besonders hoher Fallzahlen dort eine Überlastung der Klinikkapazitäten droht. Lauterbach ging auf die Kritik ein und nannte vier Kriterien dafür: Wenn Kliniken die Notfallversorgung nicht mehr leisten könnten, wenn sie planbare Eingriffe absagen oder in andere Häuser verlegen müssen sowie wenn eine Mindest-Präsenz von Pflegekräften nicht möglich ist.