#14 Bis zu 10 Jahre kann das zurückgehen. Wahrheitsgemäß angeben mußt du die sache sowieso. Kann vielleicht aber gut sein, ein virtuelles Konto für die Zwischenzeit bis zum Bescheid zu nutzen bzw. bis zum Enmde eines eventuellen Rechtsstreits. Also weder Betrug noch Hinterziehung! Gruß!!! !
Dieser wird bei Banken unterschrieben, um Kapitalerträge von der Kapitalerstragssteuer freizustellen. Diese Freistellungsauftrage sind zentral beim Bundeszentralamt für Steuern hinterlegt. Nach § 45 d EStG § 41 Abs. 4 BAföG ist das Bundeszentralamt für Steuern berechtigt, den Studentenwerken diese Auskünfte zu erteilen. BAföG Rückforderung nach Datenabgleich – Wie verhalte ich mich richtig?. Wird der BAföG-Stelle ein Freistellungsauftrag gemeldet für ein Vermögen, dass im BAfö nicht angegeben worden ist, leiten die Studentenwerke dann Rückforderungsverfahren ein. In diesen wird der Betroffene zunächst gebeten sich zu dem Freistellungsauftrag zu äußern. Seitenanfang Wenn der Betroffene Vermögen nicht angegeben hat, dass er kannte, muss das BAföG in aller Regel zurück gezahlt werden. Anders kann es sein, wenn der Betroffene von dem Vermögen nichts gewusst hat. War dem Betroffenen das Vermögen tatsächlich nicht bekannt, muss er auch nicht zurück zahlen. Es gibt hier viele denkbare Fallkonstellationen. Es kann sich sehr lohnen, hier genau zu prüfen, ob eine Rückforderung abgewendet werden kann.
Sollte der Feststellungs- und Rückzahlungsbescheid des BVA jedoch bereits bestandskräftig oder sollten gar schon Tilgungen hierauf getätigt worden sein, bevor eine Rückforderung durch das BAföG-Amt wegen nachträglicher Anrechung von Vermögen oder Einkommen erfolgt, empfiehlt sich eine Kontaktaufnahme mit dem Bundesverwaltungsamt, um eine zeitnahe Korrektur des Feststellungs- und Rückzahlungsbescheides gemäß der oben stehenden Verwaltungsvorschrift durchzusetzen und nicht auf der Doppelzahlung "sitzen" zu bleiben. Nico Joshat Rechtsanwalt bei Rechtsanwälte Graf von Seckendorff & Kollegen